Kleine Anfrage: Alltagstaugliche Radwege in RLP

Die Landtagsabgeordnete Jennifer Groß (CDU) hat im November eine Kleine Anfrage an die Landesregierung bzgl. alltagstauglicher Radwege entlang klassifizierter Straßen gestellt. Es wurde gefragt, welche Maßnahmen in den letzten fünf Jahren abgeschlossen wurden, welche in Planung sind und welche finanzielle Mittel für den Radverkehr zur Verfügung stehen.

Die Antwort vom Verkehrsministerium liegt inzwischen vor und ist nach Durchsicht der Listen ernüchternd: Lediglich ca. 63 km Radwege wurden in Rheinland-Pfalz neu gebaut. Das entspricht 1,6 km pro Dienstelle/Jahr des LBM. Weit hinten, der LBM Diez, der in den letzten 5 Jahren lediglich einen 250 m langen Radweg in seinem Zuständigkeitsbereich neu gebaut hat (0.05 km/Jahr). Eine Verkehrswende sieht anders aus!

Immerhin gibt es ein schwaches Licht am Horizont - wenn auch weit entfernt: Die Zahl der Projekte, die in Planung, Vorplanung, Entwurfsphase usw. sind, hat zugenommen. Auf Grund des äußerst aufwendigen Planungs- und Genehmigungsverfahrens ist mit der Fertigstellung oft erst nach 10 Jahren zu rechnen ist, falls überhaupt.

Hier gibt es Potenzial die Verfahren zu vereinfachen. Hier ist vor allem die Landespolitik gefordert.

Die Kleine Anfrage und die Antwort kann hier nachgelesen werden - oder natürlich auch auf OPAL, dem Portal des Landtags.